Die Erhöhung des Kriegsflüchtlingsgeldes wurde am 7. April dieses Jahres beschlossen: Laut Erlass der Bundesregierung und der Regierungen der Länder wird ab dem 1. Juni 2022 die Höhe der Zahlungen an ukrainische Flüchtlinge erhöht. Ab sofort werden Personen, die in Deutschland vorübergehend Schutz nach §24 AsylbLG erhalten haben, Leistungen und Rechte nach der Grundsicherung SGB II und SGB XII gewährt. Migrantinnen und Migranten auf Zeit erhalten die gleichen Leistungen wie Bezieherinnen und Bezieher von Hartz-IV-Arbeitslosengeld.
Bundeskanzler Olaf Scholz begründete die Verabschiedung des Gesetzes mit folgendem Argument: “Die Gleichberechtigung von anerkannten Flüchtlingen und Kriegssiedlern sei richtig, da sie sich in der gleichen Situation befänden”.
Was die Hartz-IV-Norm ukrainischen Flüchtlingen gibt
Die weitere Entwicklung der Situation in der Ukraine lässt sich nicht genau vorhersagen, sodass die Aufenthaltsdauer der meisten temporären Migranten in Deutschland derzeit nicht bekannt ist. In jedem Fall ist finanzielle Stabilität im Aufnahmeland wichtig, sowohl für diejenigen, die sich entschieden haben, nach Kriegsende in Deutschland zu bleiben, als auch für Flüchtlinge, die so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückkehren werden. Es sind die Garantien für einen menschenwürdigen Alltag, die Zuversicht, die nötige Hilfe zu bekommen, die den Ukrainern die Hartz-IV-Norm gibt.
Neben erhöhten Leistungen für ukrainische Flüchtlinge in Deutschland eröffnen sich ihnen ab Juni mehr Möglichkeiten zur medizinischen Versorgung und Beschäftigung (Arbeitssuche über Arbeitsämter). Neu ist auch der Erwerb einer Berufsausbildung und die Anerkennung von Diplomen in einem vereinfachten Verfahren. Dadurch wird für temporäre Migranten die Anpassung an einen neuen Ort und der Prozess der Arbeitssuche beschleunigt.
Wer bekommt die neue SGB II (Hartz IV) Leistung
Eine erhöhte Zulage und Zusatzleistungen erhalten alle Zwangsmigranten aus der Ukraine, die im Ausländerregister eingetragen sind und eine Aufenthaltserlaubnis nach §24 AsylbLG erhalten haben.
Wie viel werden ukrainische Flüchtlinge in Deutschland ausbezahlt: die Höhe der neuen Zulage
Wie oben erwähnt, werden temporären Migranten die gleichen Beträge wie Personen mit Flüchtlingsstatus berechnet. Das Arbeitslosengeld SGB II (Hartz IV) wird in Deutschland als Grundsicherung für arbeitslose Arme bezeichnet, es umfasst Ausgaben für den Bedarf des Haushalts, den Kauf von Kleidung und Lebensmitteln. Es deckt auch kulturelle Bedürfnisse und Stromrechnungen ab. Die Höhe der Leistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland im Jahr 2022:
- zusammenlebende Ehegatten (einschließlich eingetragener Ehegatten) – jeweils 404 Euro;
- alleinstehende Erwachsene – 449 Euro;
- Menschen mit Behinderungen in Krankenhäusern – 360 Euro;
- Minderjährige – 285-376 Euro je nach Alter.
Zuzahlungen, bei denen ein Bedarf besteht (z. B. für Behinderte, Alleinerziehende) werden nach Prüfung des Antrags individuell berechnet.
Ausgaben für die Zahlung von Miete und Heizung sind in der Beihilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland nicht enthalten. Sie werden in Höhe der tatsächlichen Kosten erstattet, sofern festgelegte Standards eingehalten werden.
